Die NPD wurde nicht verboten, weil sie zu unbedeutend ist.
Die AfD wird nicht verboten, weil sie zu bedeutend ist.Ich habe das damals auch nicht realisiert, aber rückblickend wird nun deutlich, dass es ein Fehler war, die NPD nicht zu verbieten. Nazi-Ideologie sollte in einem Staat, der auf den Trümmern des NS-Regimes und unter dem Vorzeichen des “Nie wieder” gegründet wurde, einfach immer und konsequent verboten werden.
Wäre das mit der NPD geschehen, hätte es später mit der AfD nicht die Vorbehalte gegeben, die jetzt seit Jahren ein Verfahren verhindern.
Künftig ist diese Partei, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall geführt wird, jedoch mit 152 Abgeordneten im Bundestag vertreten und damit zweitstärkste Fraktion. Die Abgeordneten, die den Verbotsantrag hatten prüfen lassen wollen, geben daher vorerst notgedrungen auf.
Als ich das letzte mal nachgesehen habe, waren 20% noch keine Mehrheit im Bundesstag. Was soll daran notgedrungen sein?
Das Problem ist wohl eher, dass gleichzeitig die xxU knapp 30% hat, und noch immer glaubt, sie könne die AfD an die Wand drücken bis sie quietscht.
Dabei sind sie in der Opposition genau da wo sie hinwollen. Müssen nix selber machen, können alles blocken, und können dann mit dem finger auf ein kaputtes System zeigen, um dann bei den nächsten Wahlen erst recht abzusanen
Ich kann das alles nicht mehr. Erst zu unbedeutend für ein Verbot, jetzt auf einmal zu groß, huch wie konnte das denn passieren?
Die AfD wird entweder diese oder nächste Legislaturperiode in der Regierung sitzen und dann werden die Leutr sehen, wie wirklich düstere Zeiten aussehen. Bingespannt wo ich hin remigrieert werde oder ob es für mich ins Lager geht …
