Deswegen putze ich meinen After immer tiefenrein mit Bürste und Ethanol und Tensiden, bereits während ich meinen Darm entleeren, denn es könnten sonst Keime auf die Haut gelangen.

Vielleicht mit dem Unterschied, dass das Perioden waren und keine anhaltende Dürre jedes Jahr, die dann von Starkregen mit Überschwemmungen unterbrochen wird.

Es ist Aufgabe des Verfassungsschutzes, Gespräche mit zivilgesellschaftlichen Organisationen im Bezirk zu führen?

Selbstverständlich

Verfassungsschutz ist übrigens der einzige Begriff im ZustKAT dazu. Demokratieförderung o.ä. sind nicht aufgeführt.

Fördert der Verfassungsschutz nicht die Demokratie, indem er über die Gefahren und aktuellen Bestrebungen extremer Flügel oder Personen warnt und diese beschreibt?

Gerne teile ich deine Kritik am Verfassungsschutz, falls es darum ginge, dass dieser die Öffentlichkeit zu wenig umfassten unterrichtet und ein solcher Bericht auch auf die einzelnen Bezirke bezogen aus dortiger Feder stammen müsste.

Dazu kommt die Frage, ob es im Neukölln Komplex angesichts möglicher Verwicklungen von Polizei und Staatsanwaltschaft nicht sogar grundsätzlich geboten ist, an der Aufarbeitung dieser Terrorserie außerhalb der komprommitierten Institutionen zu arbeiten.

Unbedingt, nur warum nicht über den Journalismus?

Wenn du meinst, dass der Kampf gegen Extremismus eine alleinge Aufgabe des Verfassungsschutzes ist, solltest du dringend Strafanzeige gegen die ganzen zivilgesellschaftlichen Organisationen stellen. Die betreiben dann anscheinend Amtsanmaßung…

Genau, wenn ich das meinen würde, nur glaube ich, dass du selbst weißt dass ich das so nicht meine, und falls nicht, sage ich es dir jetzt hiermit mit :) . Ein Beitrag ist es aber auch, seine Aufgaben wahrzunehmen, auch wenn diese keinen direkten Bezug haben, sondern die Entstehung verhindert.

Meine Bemerkungen war schon so richtig. Die Grundsätze der Selbstverwaltung bedeutet nicht, dass sie sich selbst verwalten wie es eine eigene Gebietskörperschaft tut, weil Berlins Bezirke eben keine Körperschaften sind.

Zum BezVG:

Bereits der Wortlaut verdeutlicht, dass dieses staatsrechtliche Gewährleistungsrecht für die Berliner Bezirke nicht unmittelbar gelten kann, weil von Gemeinden und Gemeindeverbänden, nicht von Gliederungen unterhalb der Ebene einer Kommune die Rede ist. Dabei handelt es sich gerade nicht. Berlin ist als kreisfreie Stadt vielmehr insgesamt Gemeinde und zugleich Bundesland der Bundesrepublik Deutschland (vgl. Art. 1 Abs. 1 VvB); Volksvertretung, Regierung und Verwaltung einschließlich der Bezirksverwaltungen nehmen diese Aufgaben Berlins wahr (vgl. Art. 3 Abs. 2 VvB). Die Bezirke sind daher Teil der staatsunmittelbaren Verwaltungsuntergliederung und keine unterstaatlichen Gebietskörperschaften; Träger der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie ist Berlin als Ganzes, nicht etwa ihre Untergliederungen2. Die Bezirke sind keine selbstständigen Gemeinden, der Grundsatz der Einheitsgemeinde schließt dies aus3. Eine wehrfähige, der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie vergleichbare subjektive Rechtsposition steht den Bezirken nicht zu4. Die Bezirksverwaltungen sind vielmehr in der Durchführung ihrer Aufgaben nach § 7 Abs. 1 AZG an Rechts- und VwV5 gebunden; erfüllen diese zwar nach den Grundsätzen der Selbstverwaltung (Art. 66 Abs. 2 VvB), unterliegen jedoch neben der allgemeinen Bezirksaufsicht (§ 9 AZG), also Rechtsaufsicht, im Einzelfall weiteren fachrechtlichen Eingriffen der Hauptverwaltung (§ 10 ff AZG).

Stimmt Artikel 67 VvB Abs. 1 Nr. 1 überträgt Grundsatzangelegenheiten der Hauptverwaltung. Und der Kampf gegen Extremismus ist Sache des gesamten Landes Berlins in Zuständigkeit der Senatsebene, genauer geregelt Nr. 3 Abs. 15 ZustKat AZG

Deine Behauptung, dass hier der Bezirk nicht selber tätig werden dürfte, ist schlichtweg gegen die Berliner Landesverfassung. Selbst wenn man meinte, dass dies ein dringendes Gesamtinteressen Berlins beeinträchtigen würde, gäbe es nur ein “Eingriffsrecht”. Der Begriff “Eingriff” zeigt jedoch schon, dass die Bezirke nicht vor jeder Handlung um Erlaubnis fragen müssen.

Das ist keine Behauptung sondern belegter Fakt, dass es eine berlinweite Angelegenheit ist, in der zunächst die Senatsverwaltung zuständig ist. Und ja, ich meine, dass das keine Aufgabe des Bezirks ist, denn dieser regelt örtliches und nicht berlinweites. Der Kampf gegen Extremismus und die Aufklärung der Öffentlichkeit ist aber nunmal Sache des Verfassungschutzes und nicht des Bezirksamtes. Das Eingriffsrecht spielt hier keine Rolle, weil der Bezirke nicht zuständig ist.

Die BVV ist selbst Teil der Bezirksverwaltung eines Berliner Bezirks, der im übrigen nicht mit einer kreisfreien Stadt in Selbstverwaltung zu vergleichen ist, weil diese eben eine eigene Körperschaft ist, wohingegen Berlin eine einzige Gebietskörperschaft darstellt. Weswegen auch die Kompetenz nicht bei Frau Nagel liegt, sondern nach dem AZG bei der Hauptverwaltung. Ich weiß, dass das insbesondere in Neukölln gerne durchbrochen worden möchte, weshalb ich auch für eine Abschaffung der Bezirks- und Stadtratsämter bin, da hier stets ein falsches Verständnis von dieser Ebene entsteht. Insofern, nein, das ist kein starkes Stück, denn Frau Nagel war bereits in Ihrer Rolle als Leiterin des Ordnungsamtes umstritten.

Zu deinen übrigen Antworten, getroffene Hunde bellen.

Gegenposition:

1. Ich behaupte das Bezirksamt Neukölln, insbesondere Sarah Nagel haben hier Ihre Kompetenz überschritten. Zuständig wäre zunächst die Senatsinnenverwaltung gewesen, an die die Anfrage weiterzuleiten gewesen wäre, mit der Bitte um Stellungnahme. Entsprechend wäre auf den Berichts des Verfassungsschutz hinzuweisen gewesen, der sich ggfs. hinsichtlich der Bezirke im einzelnen schriftlich hätte äußern können. Wobei auch hier die Frage gewesen wäre, was beabsichtigt die Einteilung rechtsextreme motivierter Gewalt nach Bezirken, da Berlin ein Land ist und lediglich der Verwaltung nach in Bezirke eingeteilt wird. Dass keine eigene Rechtspersönlichkeit vorliegt, obwohl eindeutig auch gerichtlich bestätigt wurde.

2. Dem Bericht mangelt es an Quellenangaben

In Neukölln haben wir seit 40 Jahren aktive militante Neonazis. Immer unter unterschiedlichen Namen, heute nennen sie sich „Der III. Weg“. Was die Situation in Neukölln ausmacht, ist dass diese Neonazis eingebunden und vernetzt sind in ein rechtes bürgerliches Milieu, besonders in AfDStrukturen. Es gibt in Neukölln ein Milieu, in dem Nazis, Fußball-Hooligans, AfD’ler bis hin zu konservativen Akteuren zusammenkommen.

Auch ohne Quellenangabe und im Bericht und nach dem Wortlaut und der Satzstellung nach, wird hier eindeutig ein Bezug zu Konservativen hergestellt, unter die die CDU subsumiert werden kann. Aus meiner Sicht ist der Einwand der CDU berechtigt.

Das man von der SPD-Gruppe, in der Franziska Giffey als rechtes U-Boot großgeworden ist, keine Haltung gegen Rechtsextremisten und ihre “konservativen” Steigügelhalter zu sehen bekommt, überrascht leider nicht.

Die Rolle von Frau Nagel ist hier viel relevanter, sie ist schlicht für ihr Amt ungeeignet, nicht zuletzt da Sie einen TAZ Schreiber beauftragt hat und hier möglicherweise private Verbindungen bestehen, sodass das Ziel eines neutralen Berichtes voll verfehlt wurde.

Am_Thor wird Staatssekretär für Digitales… im FotznTeam

Meinem Erleben nach war die Love Parade in Berlin kurz bevor sie aufgehört hat keine Demo mehr. Soweit ich mich noch erinnere ging es auch um die Vermüllung des Tiergartens und die Kosten für die Allgemeinheit. Zu einer Zeit nach dem Bankenskandal, sofern ich das richigt einordnen. Wobei das bei dem Müll ja nicht blieb, sondern allerlei Menschliche Flüssigkeiten sich ebenso im Park ergossene haben. Bis zu dem hartnäckigen Gerücht, dass dort Leute umherwandern und heimlich anderen Aids spritzen. Ich glaube zum Ende hin war das Motto irgendwas mit Liebe? Es gibt da doch eine Reihe von Aspekten die den CSDs Demo Charakter verleihen und sich zumindest von den letzten Tagen der Love Parade in Berlin abgrenzen dürften . Zumal das Demonstrationsrecht sehr weit auszulegen ist.

Ich helfe dir gerne, das ist offensichtlich behördliche Willkür.

Ihr seid alle nicht rechts genug, Springerstiefel, Runen und Deutschlandflagge macht die Frau so richtig spitz, sagt der Wurstmax.

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Bringt halt nur nichts.

Wir entwickeln uns zu den Edo. 🖖

weil solche unmoralische Bereicherung in der DDR einfach nicht möglich war. stimmt Mora, da hast du einen viel wichtigeren punkt angesprochen, den ich ausgelassen habe

Arbeitslosigkeit, Armut, aber auch Perspektivlosigkeit (an der sich bis heute an vielen Orten nichts verändert hat), geht über zu Drogenkonsum, Vernachlässigung von Kultur und Bildung usw. Mal ganz provokativ gefragt. Warum ziehen wir in die großen Städte, wenn die kleineren günstige Mieten und eine Menge Möglichkeiten bieten, u.a. auch die Menschen dort zu unterstützen?

Mal ganz abgesehen davon, dass Kapitalismus jedem Menschen einen Wert zuweist… Ist das nicht eher Erziehung oder von den Eltern mitgegeben?

…bei der Reiche einfach keine Ahnung von der Lebensrealität der Armen haben. Was die Frage eröffnet, wie es erst sein wird, wenn Arbeit des Menschen nicht mehr oder kaum noch benötigt wird?

sie, die mehrheit, wollte was mit D, das aber auf Mark endet. berechtigter einwand, ja auch das

das ist eine generation später, die mit dem verständnis von Demokratie, das ein ganz anderes bildungssystem vermittelt hat, aufwuchsen. Es sind sehr viele Alte aus der Wendezeit und deren Kinder. Ich glaube diese Verletzungen werden weitergereicht und bestätigen sich dann oder werden eben gezielt von außen angesprochen.

nee du, auch die 17 millionen oder was auch immer übrig ist, war, ist, wird und will nie ein homogener block sein. foenkyfjutschah, meinst du dass die leute immer ein homogener block seine wollen?

Die Menschen sind in einer autoritären Blase aufgewachsen, die vielen Sicherheit bot aber zum Preis der Freiheit. Deshalb wollten sie die Demokratie, und die Demokratie wurde dem Gefühl der Menschen nach, während der Flüchtlingskrise und Corona abgeschafft. In diese Bresche sind die Rechten gesprungen. Abgesehen von der derzeit und hoffentlich vorübergehende Weltverschlossenheit, habe ich die “Ossis” immer wesentlich bedachter, sensibler und toleranter empfunden, etwas was ich sehr schätze.

Sie erzählen von der schnellen Zerschlagung bestehender Strukturen, als würde dadurch automatisch alles besser. Dabei gelten längst auch die Narrative der Linken als gescheitert – der Globalismus hier, der Revanchismus dort.

Daraus entsteht eine scheinbar progressive Dynamik, in der beide Seiten gefangen sind. Doch sie führt nicht zum Wohlstand, sondern in den Abschwung – und womöglich in einen Krieg gegen Russland. Nicht weil wir ihn wollen, sondern weil wir in den Erzählungen feststecken, die uns dort hinführen.

Vielleicht könnten Bilder der Kriegsversehrten des Ersten Weltkriegs einige aufrütteln. So wie der Tod des Papstes plötzlich eintritt, kann auch morgen schon Krieg sein. Nicht, weil wir ihn wollen. Sondern weil wir verfangen sind.

Und eigentlich wollen wir doch alle Frieden. Aber Frieden verlangt manchmal einen Schritt zurück. Verständnis. Oder zumindest eine neue Erzählung – eine, in der Frieden unser Ziel ist. Nicht Wohlstand.

Nicht die Politik ist so, sondern wir sind so, wie du richtigerweise erkennst. Wie begegnet man dem Krieg vor der Haustür?

Das ist so ein typischer klein-klein Fall für den es mir am Verständnis fehlt, dass sich da überhaupt ein Anwalt für hergibt. Ich finde am Begriff “Fräulein” nichts verwerfliches. Heute habe ich diesen Begriff selbst in einer Kurzgeschichte verwendet, um eine junge unverheiratete Frau zu beschreiben. Und nun? Soll ich darauf verzichten, weil sich Frauen (oder eine Bestimmte ;) davon beleidigt fühlen könnten? Single? Frau ohne Partner? Ledig? Sprachlich ungenau, weniger interessant, oder gar plump würden dann andere sagen?

Für mich ist die Grenze bei rassistischen Begriffen wie dem N-Wort klar überschritten, das hätte in der ARD eigentlich nicht passieren dürfen. Ja, er hat bewusst provoziert und eine Grenze überschritten, aber deshalb ist es keine Chiffre.

Nun tatsächlich Kritik: Du benutzt selbst den Begriff “Dog whistle”, habe ich auch schon. Tatsächlich entmenschlicht dieser ähnlich wie NKuss. Warum sollte das in Ordnung sein und das andere nicht? Vielleicht sind wir auch nicht besser als jene Generation, die wir oft kritisieren. Damit will ich nicht sagen, dass Rassismus in der Sprache toleriert werden sollte, aber eine allgemeine Fehlertoleranz in der menschlichen Sprache möglich sein sollte.

Meinem Eindruck nach ist das so ein Generationen-Ding. Die Leute sind mit der Sprache aufgewachsen und haben sie 70 Jahre gelebt, bis sie berechtigterweise infrage gestellt wurde. Am Ende eines Lebens wird ihnen dann quasi gesagt sie hätten alles falsch gemacht, obwohl diese Generation sehr viel geleistet hat. Dresden oder auch Berlin, auf den Demos sind mehrheitlich 60+ also eine Bubble, die sich nicht nur durch Sprache ausgegrenzt fühlt. Hinzu kommt der Aspekt, dass H. sich als Komiker verkaufen möchte und die Leute sind genau sein Publikum. Bei Alice f…D… würde ich das vorliegen einer Tarnsprache bejahen, da es offensichtlich darum geht einen politischen Bezug zur verbotenen Parole und zum rechten Rand herzustellen. Ich hoffe du fasst meinen Denkanstoß nicht als Kritik auf und wünsche frohe Ostern!